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Der Landtag stellt sich vor
Ausschüsse
Ausschüsse
Ausschüsse
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Beauftragte
des Landtages
Suntorehenim aut laborit, que as qui arum nesequas quunt, nullis eseque
Otatestrumque et erferum niae sitiuri ossimus necuptas dolum volorepta invenihil ento volo que exerum enim harundignam que di iunt faciis plitiossit.
enimi nctaquo ssinistequos est, sitat volestibus nis vent la aliqui por maio. Otatestrumque et erferum niae sitiuri ossimus necu dolum volorepta invenihil ento volo que exerum enim harundig nam que di iunt faciis plitiossit, consequos etus, nienimi nctaquo ssinist quos est, sitat volestute por maio.
Samiah El Samadoni
Samiah El Samadoni
Samiah El Samadoni
Samiah El Samadoni
Einleitung
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Finanzausschuss und Kapitalmärkte
Steuern, Geldpolitik, Finanz- und Kapitalmärkte Steuern, Geldpolitik, Finanz- und Kapitalmärkte
Otatestrumque et erferum niae sitiuri ossimus necuptas dolum volorepta invenihil ento volo que exerum enim harundignam que di iunt faciis plitiossit.
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Aufgaben
Der Finanzausschuss hat zwei zentrale Aufgaben: Zum einen die Beratung des
Landeshaushalts, der auch als Doppelhaushalt für zwei Jahre aufgestellt werden kann,
und zum anderen die Kontrolle der Regierung beim Haushaltsvollzug. Nach der
Landeshaushaltsordnung, der Geschäftsordnung des Landtags und dem Haushaltsgesetz
muss die Landesregierung (das Finanzministerium) den Finanzausschuss in einer Reihe
von Fällen unterrichten und darf erst mit seiner Zustimmung Haushaltsmittel ausgeben.
Der Finanzausschuss tagt öffentlich in der Regel wöchentlich, donnerstags um 10 Uhr.
An den Sitzungen nehmen das Finanzministerium, die betroffenen Ministerien und
der Landesrechnungshof teil, der die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes
überwacht und sich gemeinsam mit dem Finanzausschuss für die Sanierung der Landesfinanzen
einsetzt.
Ferner befasst sich der Ausschuss mit den Themen Steuern, Beteiligungen des Landes an
Unternehmen (insbesondere HSH Nordbank), Gebäudemanagement u. a.
Außerdem hat der Finanzausschuss zwei Untergremien eingesetzt, die beide nicht öffentlich tagen:
Arbeitsgruppe “Haushaltsprüfung”
Die Arbeitsgruppe setzt sich aus den finanzpolitischen Sprechern der Fraktionen oder ihren Vertretern zusammen und berät unter der Leitung des Vorsitzenden des Finanzausschusses über die jährlich von der Landesregierung vorzulegende Haushaltsrechnung und die Prüfbemerkungen des Landesrechungshofs.
Headline
Dazu erarbeitet sie Bewertungen
und Stellungnahmen für den Finanzausschuss und den Landtag, mit denen die
Landesregierung üblicherweise mit Fristsetzung zu einer sparsameren Haushalts- und
Wirtschaftsführung aufgefordert wird.
Unterausschuss für Unternehmensbeteiligungen des Landes
Bei aktuellen Anlässen informiert die Finanzministerin (oder der Wirtschaftsminister)
die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen unter Leitung des Vorsitzenden des Finanzausschusses
über den Stand und die Entwicklung von Unternehmensbeteiligungen,
Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen des Landes (insbesondere
HSH Nordbank).
Geschäftsführung
Auf Verwaltungsebene steht dem Ausschuss eine Geschäftsführung zur Seite, deren Arbeitsschwerpunkte die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Ausschusssitzungen sind. Sie erstellt unter anderem in Absprache mit dem Vorsitzenden den Entwurf der Tagesordnung, Pressemitteilungen, Beschlussempfehlungen und Berichte für das Plenum, die Niederschriften über die Sitzungen und organisiert Anhörungen und Informationsreisen des Ausschusses.
Mitglieder
Arbeitsgruppe “Haushaltsprüfung”
- Abg. Thomas Rother (SPD) Vorsitzender
- Abg. Tobias Koch (CDU)
- Abg. Hans Hinrich Neve (CDU)
- Abg. Peter Sönnichsen (CDU) stv. Vorsitzender
- Abg. Birgit Herdejürgen (SPD)
- Abg. Lars Winter (SPD)
- Abg. Rasmus Andresen (B’90/GRÜNE)
- Abg. Eka von Kalben (B’90/GRÜNE)
- Abg. Dr. Heiner Garg (FDP)
- Abg. Torge Schmidt (PIRATEN)
- Abg. Lars Harms (SSW)
Arbeitsgruppe “Haushaltsprüfung”
- Abg. Thomas Rother (SPD) Vorsitzender
- Abg. Tobias Koch (CDU)
- Abg. Hans Hinrich Neve (CDU)
- Abg. Peter Sönnichsen (CDU) stv. Vorsitzender
- Abg. Birgit Herdejürgen (SPD)
- Abg. Lars Winter (SPD)
- Abg. Rasmus Andresen (B’90/GRÜNE)
- Abg. Eka von Kalben (B’90/GRÜNE)
- Abg. Dr. Heiner Garg (FDP)
- Abg. Torge Schmidt (PIRATEN)
- Abg. Lars Harms (SSW)
Arbeitsgruppe “Haushaltsprüfung”
- Abg. Thomas Rother (SPD) Vorsitzender
- Abg. Tobias Koch (CDU)
- Abg. Hans Hinrich Neve (CDU)
- Abg. Peter Sönnichsen (CDU) stv. Vorsitzender
- Abg. Birgit Herdejürgen (SPD)
- Abg. Lars Winter (SPD)
- Abg. Rasmus Andresen (B’90/GRÜNE)
- Abg. Eka von Kalben (B’90/GRÜNE)
- Abg. Dr. Heiner Garg (FDP)
- Abg. Torge Schmidt (PIRATEN)
- Abg. Lars Harms (SSW)
Kontakt
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Max Mustermann
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Max Mustermann
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Pressethemen
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Zentrierter Absatz
Legislation
In principle, the Plenary will consider draft bills and budgetary proposals, but also agreements going beyond the competence of Schleswig-Holstein (e.g. the amount of the radio license fee) in two readings. The purpose of the first reading is to discuss the general principles of a piece of legislation, whereas the second reading is primarily devoted to the consideration of specific details. In between the two readings, there is the deliberative process in the committees.
bills can be introduced by individual Members of Parliament, a group of legislators, the Government of Schleswig-Holstein or by public initiative. A final decision will then be taken either by the Plenary or in a referendum.
The individual federal states have the right to enact legislation in all cases in which the Basic Law of the Federal Republic of Germany does not vest legislative power in the federal level.
- schooling
- policing
- regional development and planning
- municipal codes
- the press, radio, television
- organization of the State’s administration
Within the scope of its legislative powers, the decision on the State’s budget is an important task of Parliament. The government draws up and submits a budget showing revenues and expenditures for the coming year (or in the case of a biennial budget for two years) to the State Parliament. Just like any piece of legislation, this draft budget is deliberated in first reading, in the committees, and in second reading before the Members of Parliament actually vote on the budget involving billions of Euros.
Zentrierter Absatz mit verschobenem Bild und Zitat
Legislation
In principle, the Plenary will consider draft bills and budgetary proposals, but also agreements going beyond the competence of Schleswig-Holstein (e.g. the amount of the radio license fee) in two readings. The purpose of the
bills can be introduced by individual Members of Parliament, a group of legislators, the Government of Schleswig-Holstein or by public initiative. A final decision will then be taken either by the Plenary or in a referendum.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
The individual federal states have the right to enact legislation in all cases in which the Basic Law of the Federal Republic of Germany does not vest legislative power in the federal level.
- schooling
- policing
- regional development and planning
- municipal codes
- the press, radio, television
- organization of the State’s administration
Within the scope of its legislative powers, the decision on the State’s budget is an important task of Parliament. The government draws up and submits a budget showing revenues and expenditures for the
Zitate
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört zu den großen und wichtigen Herausforderungen unserer Zeit.Der Schleswig-Holsteinische Landtag stellt sich dieser Herausforderung, um sich dauerhaft als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der Talente anzieht und auf Dauer an sich bindet.
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Unsortierte Liste
- Abg. Thomas Rother (SPD) Vorsitzender
- Abg. Tobias Koch (CDU)
- Abg. Hans Hinrich Neve (CDU)
- Abg. Peter Sönnichsen (CDU) stv. Vorsitzender
- Abg. Birgit Herdejürgen (SPD)
- Abg. Lars Winter (SPD)
- Abg. Rasmus Andresen (B’90/GRÜNE)
- Abg. Eka von Kalben (B’90/GRÜNE)
- Abg. Dr. Heiner Garg (FDP)
- Abg. Torge Schmidt (PIRATEN)
- Abg. Lars Harms (SSW)
Sortierte Liste
- Abg. Thomas Rother (SPD) Vorsitzender
- Abg. Tobias Koch (CDU)
- Abg. Hans Hinrich Neve (CDU)
- Abg. Peter Sönnichsen (CDU) stv. Vorsitzender
- Abg. Birgit Herdejürgen (SPD)
- Abg. Lars Winter (SPD)
- Abg. Rasmus Andresen (B’90/GRÜNE)
- Abg. Eka von Kalben (B’90/GRÜNE)
- Abg. Dr. Heiner Garg (FDP)
- Abg. Torge Schmidt (PIRATEN)
- Abg. Lars Harms (SSW)
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